Markenrecht

Durch eine Marke ist es einem Hersteller möglich, seine Ware von den Erzeugnissen der Konkurrenz zu unterscheiden. Die interessierten Verkehrskreise können aber aufgrund der Marke nicht nur die Waren und Dienstleistungen unterscheiden, sondern verbinden auch ein gewisses Image mit dem hinter den Waren und Dienstleistungen stehenden Unternehmen. Die Verbraucher achten heutzutage nicht mehr nur auf Preis und Qualität der Ware, sondern zunehmend auch auf das Image, welches durch die Marke transportiert wird. Der Begriff "Markenbewusstsein" gewinnt immer mehr an Bedeutung. Einer bekannten und seriösen Marke vertrauen die Verbraucher. Das bedeutet für den Benutzer der Marke, dass viele Verbraucher sein Produkt allein aufgrund der Marke den qualitativ vielleicht gar nicht schlechteren Produkten der Konkurrenz vorziehen und vielleicht sogar einen höheren Preis bezahlen.

Die Anmeldung und vor allem der marketingtechnische Aufbau einer Marke ist daher grundsätzlich für eine erfolgreiche Marketingstrategie eines Unternehmens unverzichtbar.

Nach dem Markengesetz können als Marke alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Der Unternehmer kann für seine Produkte eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden. Der Inhaber einer eingetragenen Marke kann jedem Dritten verbieten, eine identische oder verwechselbar ähnliche Marke für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Der Markeninhaber kann seine Rechte ggf. gerichtlich durchsetzen. Üblicherweise wird im Falle einer Verletzung zunächst eine außergerichtliche Abmahnung ausgesprochen. Antwortet der Verletzer nicht oder ausweichend, sollte der Markeninhaber versuchen eine einstweilige Unterlassungsverfügung zu erwirken.

Eine Marke ist nicht nur wichtig um Dritten eine Benutzung der identischen oder ähnlichen Kennzeichen zu untersagen. Auch der umgekehrte Fall muß bedacht werden. Wenn jemand eine Produktkennzeichnung benutzt ohne diese als Marken angemeldet zu haben oder ohne besonders bekannt zu sein, kann es ihm passieren, dass ein anderer die Marke später anmeldet und ihm dann die Benutzung verbietet. Wenn diesem anderen nicht nachgewiesen werden kann, dass er bösgläubig handelte muß die ältere aber nicht geschützte Kennzeichnung aufgegeben werden. Dieses Risiko ist in der heutigen Zeit nicht unbeträchtlich, da die Fälle der Markenpiraterie im privaten und auch geschäftlichen Bereich immer häufiger werden.

Eine Marke ist umso stärker, je origineller sie ist. Eine Marke ist nicht originell, wenn sie nur die Waren oder Dienstleistungen beschreibt, für die sie eingetragen ist. Naheliegende Kennzeichen schwächen die eigene Position. Außerdem wehrt das Patent- und Markenamt Eintragungen ab, die für die Wettbewerber freihaltebedürftig sind. So kann z.B. ein Bäcker das Wort "Brot" nicht als Marke für Brot anmelden. Zum einen beschreibt die Marke hier nur das Produkt zum anderen ist der Begriff natürlich freihaltebedürftig, da alle anderen Bäcker auch ihr Brot "Brot" nennen dürfen müssen.

Es ist in der Regel sinnvoll, einen möglichst phantasievollen Begriff für die Produkte zu wählen, der nicht nahe liegt. Ein Beispiel ist die Marke "Apple" für Computer. Dieser Begriff hat nichts mit Computern zu tun und ist daher nicht naheliegend.

Bevor man eine Marke anmeldet, sollte man immer eine Recherche für ältere Marken oder ältere Firmen durchführen um festzustellen, ob nicht bereits ein anderes Unternehmen verwechselbare Kennzeichen für sich geschützt hat.

Der Schutz einer Marke ist grundsätzlich unbegrenzt. Die Eintragung einer deutschen Marke erfolgt zunächst für 10 Jahre und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Neben einer nationalen deutschen Marke kann man auch eine sogenannte EU-Marke anmelden. Durch eine einzige Anmeldung beim Europäischen Markenamt in Alicante kann man Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten erlangen. Außerdem gibt es noch eine internationale registrierte Marke (IR). Dadurch erlangt man wiederum durch nur eine Anmeldung Schutz in zahlreichen Ländern (auch außerhalb Europas).

Die einzelnen Markensysteme überschneiden sich, so dass vorher eine Beratung sinnvoll ist um nicht rechtliche Nachteile in Kauf zu nehmen oder zuviel zu bezahlen.